Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die von der am Mittwoch im baden-württembergischen Rust beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) thematisierte Identifizierungspflicht in sozialen Medien. „Wer eine Plattform zur Verfügung stellt, muss dafür Sorge tragen, dass missbräuchlicher Umgang, im Besonderen für Hass und Hetze, zugeordnet werden kann. Vor diesem Hintergrund wünschen wir uns grundsätzlich eine stärkere Kooperationsbereitschaft der Provider“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Mittwoch in Berlin. Polizeibeschäftigte würden immer wieder zur Zielscheibe im Netz. Veröffentlichte Online-Adressen, verbunden mit Gewaltaufrufen – das ginge gar nicht. Diese Art der Einschüchterung verurteile die GdP aufs Schärfste.
GdP zu Innenministerkonferenz 2021 — Radek: Hass und Hetze in sozialen Medien eindeutig zuordnen können —
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